Am 16.5. demonstrierten mit uns etwa 200 Menschen in Bielefeld unter dem Motto „Gutes Leben für alle – Gegen Verschwörungsideologie und Sterben für den Standort!“. Wir dokumentieren hier unseren Redebeitrag.
Seit dem Ausbruch der covid-19 Pandemie, gemeinhin als Coronavirus bezeichnet, steht die Welt Kopf. Auch wenn es so scheint, als hätte sich die Situation hier bei uns etwas beruhigt undsodass bereits Wege zur schrittweisen Rückkehr zur Normalität gesucht werden, hat die Situation tatsächlich nichts an Dynamik verloren. Weltweit gibt es mittlerweile mehr als 4,4 Millionen bestätigte Infektionen und über 300.000 Tote. Während Brasilien am Hochpunkt der Ausbreitung ist und Anfang der Woche 880 Tote an nur einem Tag verzeichnen musste, befürchten Südkorea und China, wo das Virus bereits als eingedämmt galt, gerade eine zweite Welle.
Wir sehen also, wir befinden uns in einer weltweiten Gesundheitskrise, deren weitere Entwicklung nach wie vor ungewiss ist.
Doch nicht nur das: ausgelöst durch das Coronavirus, mit der damit einhergehenden Schließung von Werksstandorten und einer Beeinträchtigung von Produktionsprozessen, befinden sich Börsenkurse weltweit auf einem Tiefpunkt. So verlor der DAX als Leitindex der größten deutschen Unternehmen allein Anfang März rund 40 Prozent und steht aktuell nach leichter Erholung bei -15 % im Vorjahresvergleich. Damit übertreffen die aktuellen Kursverluste bei weitem das Ausmaß des Börsencrashes im Kontext der „Finanz-Krise“ vor gut 10 Jahren. Von China über Deutschland bis zu den Vereinigten Staaten, alle großen Wirtschaftsnationen haben ihre Wachstumsprognosen drastisch reduziert.
Die leichte Erholung an den Aktienmärkten, wurden durch staatliche Hilfskredite in unbeschränkter Höhe für die Unternehmen erreicht und sind Ausdruck einer Umverteilung von unten nach oben. Das Risiko von Unternehmen Pleite zu gehen, wird auf die gesamte Gesellschaft abgewälzt und durch unser aller Steuern aufgefangen.
Allein die Tatsache, dass die politischen Maßnahmen zur Stabilisierung von Unternehmen höhere Priorität haben, als beispielsweise die Einstellung von zusätzlichem Krankenhauspersonal zeigt, dass es dabei nicht um menschliche Bedürfnisse geht, sondern darum die Profitmaximierung am Laufen zu halten.
So ist es absurd, dass es in Zeiten einer Pandemie nicht etwa mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege gibt, um den sowieso herrschenden Personalmangel in der Pflege wenigstens etwas auszugleichen, sondern im Gegenteil 12 Stunden Schichten und 7 Tage Wochen eingeführt wurden. Dies verschlechtert nicht nur die Arbeitsbedingungen, sondern gefährdet auch das Personal und die Patient*innen. Wer kann nach einer 12 Stunden Schicht schon behaupten noch völlig konzentriert arbeiten zu können? All das ausgerechnet in Zeiten, in denen es darum geht sich an eine Vielzahl von Vorschriften zu halten, um die Ausbreitung eines tödlichen Virus zu verhindern.
Da im Kapitalismus jedoch die Schaffung von Profit bestimmender Zweck ist, wird hier oft nicht nach medizinischer Notwendigkeit, sondern nach ökonomischen Kriterien entschieden.
Egal ob Wohnraum, Lebensmittel oder eben medizinische Versorgung – im Kapitalismus wird alles hergestellt um mit dem Verkauf der Dinge Profit zu erwirtschaften. Und auch die Forschung an einem Impfstoff gegen das Coronavirus findet nicht statt, um ihn kostenlos zu verteilen, sondern um mit dem Verkauf als Ware Geld zu verdienen. Würde es um den Erfolg in der Forschung gehen und darum möglichst schnell viele Menschen zu heilen, würden die verschiedenen Unternehmen nicht gleichzeitig im Wettbewerb gegeneinander an einem Problem forschen, sondern zusammen nach Impfstoffen suchen. Ginge es um das menschliche Bedürfnis nach Gesundheit würden nicht heute noch Menschen an heilbaren Krankheiten sterben.
Das eine Pandemie wie das Coronavirus eine jede Wirtschaftsweise in Schwierigkeiten bringen würde, lässt sich nicht leugnen. Jedoch würde es bei der Bewältigung einer Krise in einer an dem Bedarf der Menschen orientierten Wirtschaftsweise darum gehen, die Menschen mit den zum Leben notwendigen Gütern zu versorgen. Die Krise wäre hier eine Versorgungskrise, bei der die Versorgung Aller Ziel der Krisenbewältigungsmaßnahmen wäre. Im Kapitalismus hingegen geht es, wie die Milliardenhilfen für Unternehmen zeigen, um eine Abwendung einer Krise der Kapitalverwertung, also einer Krise die den Prozess behindert, dass aus Geld mehr Geld gemacht werden kann.
Doch das Ausmaß der wirtschaftlichen Turbulenzen und der Einbruch der Finanzmärkte lässt sich nicht alleine durch die Corona-Pandemie erklären. Vielmehr liegt dieses an der grundsätzlichen Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Produktionsweise selbst.
Aufgrund des technologischen Fortschritts kommt es zu einer immer stärkenden Produktivitätssteigerung und damit zu einer immer größeren Überproduktion.
Absurderweise bedeutet das im Kapitalismus aber nicht, dass wir alle kostenlose hochwertige Geräte bekommen, sondern dass die Investition in herkömmliche Warenproduktion wie Fabriken nicht mehr so lohnenswert ist und fürs Kapital neue Anlagemöglichkeiten gesucht werden: nämlich der Finanzmarkt. Das führt zu riesigen SpekulationsBlasen bei denen letztlich auf alles und jeden gewettet wird. Im Kern fußt der Finanzmarkt aber immer auf Spekulationen auf die Profite in der sogenannten Realwirtschaft.
Wenn nun die Wirtschaft beispielsweise durch die Ausbreitung des Coronavirus ins Stocken gerät, platzt die Blase und es kommt zu Panikverkäufen an den Börsen und damit einhergehend zu einem drastischen Preisverfall von Finanzprodukten.
Die Krise, die aktuell bei zahlreichen Menschen Existenzängste auslöst, basiert also nicht darauf, dass es nicht genug für alle Menschen geben würde, sondern darauf, dass es für den enormen Reichtum weniger, keine lohnenswerten Anlagemöglichkeiten mehr gibt.
Wir sehen, Corona ist letztlich nicht Ursache der Krise, sondern lediglich ihr Auslöser.
Und als wäre es nicht absurd genug, dass die Krise daraus resultiert, dass der enorme Reichtum dieser Gesellschaft nicht mehr effizient verwertet werden kann, trifft die Krise gerade diejenigen, welche den Reichtum tagtäglich produzieren – uns Lohnabhängige.
Wir schaffen all die Waren, können sie uns aber selbst oft nicht leisten.
Wir sollen in Kurzarbeit auf unser Gehalt verzichten, während Aktionäre Dividenden einstreichen.
Wir sollen uns aufgrund drohender Arbeitslosigkeit um schlecht bezahlte Jobs streiten, während unsere Steuern genutzt werden um Unternehmen zu retten.
Damit muss Schluss sein!
Die neuerliche Krise zeigt erneut die Menschenfeindlichkeit des Kapitalismus.
Dieser führt zu Armut, obwohl ein gutes Leben für alle Menschen möglich ist!
Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen dies zu überwinden!
Gemeinsam für eine bessere Gesellschaft!
Gemeinsam für den Kommunismus!