[Redebeitrag] Fight every crisis!

Die ökologischen und sozialen Krisen, die gerade die Nachrichten der Welt bestimmen, machen immer deutlicher klar, dass der Kapitalismus selbst die Krise ist. Durch den Klimawandel werden die Lebensbedingungen für viele Menschen auf der Welt immer schlechter. Dennoch wird ihre Lebensgrundlage und auch unsere Zukunft, weiterhin in Form von Kohleverstromung verfeuert. Die Corona-Pandemie kostet täglich Menschen das Leben, doch statt in Zeiten einer globalen Pandemie den Gesundheits- und Pflegebereich, der seit Jahren kaputtgespart wurde, nun endlich nachhaltig zu stärken und auszubauen, werden in erster Linie Rettungspakete und Ausnahmeregelungen für Wirtschaftsunternehmen veranlasst.

In diesen Krisen treten die strukturellen Widersprüche dieses Systems immer offener zu Tage. Beim staatlichen Umgang mit all diesen Krisen offenbart sich, dass es eben nicht darum geht, den betroffenen Menschen bestmöglich zu helfen, sondern vor allem darum, die Profitgewinnung der Unternehmen weiterhin sichern zu können. So wird die Wirtschaft entlastet und die Folgen der Krise auf uns abgewälzt.

Ein Milliardenkonzern wie Adidas entscheidet während des Lockdowns einfach mal keine Miete mehr zu zahlen, während für alle anderen außer Frage steht, dass sie sich auch in Zeiten von Kurzarbeit vor steigenden Mieten fürchten müssen.

Menschen fühlen sich gezwungen ihre Heimat zu verlassen, weil ihnen durch klimatische Veränderungen, Kriege oder die bloße Überflüssigkeit für die Wirtschaft, jede Perspektive genommen wurde. Und insofern die EU sie nicht schon zu weiteren Opfern ihrer tödlichen Abschottungspolitik gemacht hat, werden sie unter unwürdigen Bedingungen in Lagern an den EU-Außengrenzen zusammengepfercht, obwohl doch mehr als genug Hotelanlagen in diesen Gegenden leer stehen.

Und zeitgleich bekommt Lufthansa 9 Milliarden Euro vom Staat, um auch in Zukunft Gewinn damit zu machen Menschen durch die Welt zu fliegen. Wohlbemerkt nur diejenigen mit dem nötigen Geld und dem nötigen Pass im Portemonnaie. Dabei wäre doch eine grundlegende Umstrukturierung des Verkehrswesens, wie ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr, aufgrund der Klimakrise mehr als nur dringend notwendig. Doch in Krisenzeiten wird für die Freund*innen der Marktwirtschaft aus „Der Markt regelt das“ immer schnell „Der Staat regelt das“. Gewinne werden privatisiert und Verluste vergesellschaftet. Das ist ihre soziale Marktwirtschaft!

Offenbar kann die Notwendigkeit noch so groß sein, die staatliche Politik ist immer zuallererst darauf ausgerichtet der Wirtschaft die Bedingungen bereitzustellen, unter denen sie aus Geld mehr Geld machen kann. Erst vor ein paar Wochen gab Merkel im Gespräch mit der FFF-Aktivistin Luisa Neubauer zu, dass sie als Physikerin das wissenschaftliche Problem des Klimawandels verstehe, aber als Politikerin die Schwierigkeiten verstehe etwas dagegen zu unternehmen.

In der internationalen Konkurrenz also sieht sich die Politik gezwungen gegen die Bedürfnisse der Menschen zu handeln, um weiterhin ein attraktiver Wirtschaftsstandort zu sein. Sie meinen der Erfolg deutscher Unternehmen wäre zugleich ein Erfolg für die Menschen in Deutschland, und wollen den Widerspruch so auflösen. In Wirklichkeit aber lösen sie ihn notwendigerweise immer im Interesse der Wirtschaft auf. Das zeigt sich in der zunehmenden sozialen Ungleichheit in einem wirtschaftlich so erfolgreichen Land wie Deutschland.

Der Kapitalismus ist die permanente Krise, weil unsere Leben als Lohnabhängige und die Umwelt als unsere Lebensgrundlage immer bloß Mittel zum Zweck sind. Und dieser Zweck ist der Profit. Jede Reaktion auf die ökologischen und sozialen Krisen wird dem Gewinnstreben untergeordnet, wodurch vernünftige und effektive Gegenmaßnahmen, zum Beispiel gegen den Klimawandel, unmöglich werden. Bekannte Ausreden lauten dann: „das ist nicht finanzierbar“ oder „das ist ein Standortnachteil für unsere Wirtschaft“.

Gerade in diesen Zeiten, in denen die Menschenfeindlichkeit des Kapitalismus noch sichtbarer wird, wollen wir die Perspektive aufzeigen, dass die Herrschaft des Marktes nicht das Ende der Geschichte ist. Das Elend, dass die Krisen für so viele Menschen bedeutet, hat seine Ursache in dieser Gesellschaftsordnung, weil sie nicht dazu im Stande ist die Bedürfnisbefriedigung der Menschen vernünftig zu organisieren.

“Fight every crisis” bedeutet für uns gegen dieses kapitalistische System zu kämpfen das unser Leben und unsere Zukunft danach bemisst ob sie profitabel oder finanzierbar ist!
Wir wollen eine Welt, in der nicht die Wirtschaft über uns bestimmt, sondern wir über die Wirtschaft! Eine Welt in der es um das Bedürfnis geht und nicht um den Profit. In der wir bewusst und rational darüber entscheiden können, wie mit Krisen umgegangen werden muss. Wir wollen das gute Leben für alle, statt der permanenten Krise.

Fight every Crisis!
Fight Capitalism!