Antinationale Linke Bielefeld

Bei der diesjährigen Wahl des Studierendenparlement(StuPa) an der Universität Bielefeld vom 12.07-14.07 tritt mit der „Liste Florian Rust“ erstmals eine Liste an, die klar der AFD zugeordnet werden kann. Florian Rust war seit mindestens 2017 Mitglied des CDU nahen Bielefelder Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und wurde 2017 auch zum Schatzmeister des RCDS Bielefeld gewählt. Für den RCDS saß Rust auch im StuPa. Jetzt tritt er auf Platz 1 der nach ihm benannten „Liste Florian Rust“ an. Seit mindestens dem 05.02.21 ist Rust  Teil der AfD wie ein Facebook Eintrag des AfD Mitglieds Jonas Vriesen belegt. „Liste Florian Rust – Neurechte AfD-Liste tritt zur StuPa Wahl Bielefeld an“ weiterlesen

Finanzkrise, Klimakrise und jetzt Coronakrise. Vor 2 Wochen haben wir hier in Bielefeld am Vorabend des 1.Mais unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ dafür demonstriert, dass die zunehmenden Krisen dieser Gesellschaft nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen ausgetragen werden sollen. Stattdessen sollen die, die von diesen Krisen profitieren auch für diese zahlen. Darüber hinaus wollen wir die Verhältnisse, die diese Krisen hervorbringen, überwinden und eine Gesellschaft aufbauen, in der Probleme im Interesse aller solidarisch gelöst werden. Leider ist dieses recht simple Anliegen keine Selbstverständlichkeit. Statt sich gemeinsam darauf zu besinnen, wie wir eine lebenswerte Zukunft für alle auf der Welt erreichen können, werden in den letzten Jahren reihenweise Gesetze erlassen, die zeigen, dass die Antwort auf die Krisen nicht solidarisch, sondern autoritär gegeben werden. „[Redebeitrag] Gegen das autoritäre Versammlungsgesetz!“ weiterlesen

Wir stehen heute hier, weil der Satz „Getroffen hat es wenige, gemeint sind wir alle“ nicht nur eine Phrase ist. Wir stehen als linke Bewegung an der Seite derjeningen die von Repression betroffen sind. Egal ob sie uns einsperren, unsere Wohnungen durchsuchen, uns verprügeln oder uns mit Strafen überziehen. Wir gehen gemeinsam mit den Folgen um, lassen uns nicht einschüchtern und stehen danach noch enger zusammen. „[Redebeitrag] Lemgo – Getroffen hat es wenige, gemeint sind wir alle“ weiterlesen

Seit inzwischen über einem Jahr ist unser Leben von der Pandemie bestimmt. Und in vielen Bereichen reagieren die Menschen sehr vernünftig. Hygienekonzepte wurden erarbeitet, wir achten bei Treffen mit Anderen auf Abstände und Masken. Zum Schutz der Risikogruppen, wurde das gesellschaftliche Leben heruntergefahren. Mit einer sehr großen Ausnahme: In den Produktionsstätten von Oetker, den Großraumbüros irgendwelcher Callcenter oder auch in den Schlachthäusern von Clemens Tönnies lief alles fast wie vorher weiter. Überall dort, wo Menschen für den Profit der Unternehmen ausgebeutet werden, musste recht schnell, fast ohne wirksame Schutzmaßnahmen, weiter gearbeitet werden. Fast so, als sei das Virus nur abends nach der Arbeit aktiv oder als würde es am Eingang des Betriebes in den Schlafmodus übertreten. „[Redebeitrag] Wer hat der gibt! 2“ weiterlesen

Wir leben in einer Welt der Reichen. Einer Welt, in der Wenigen alles gehört und den Vielen nichts. Das ist nicht sofort offensichtlich, denn Reiche bleiben gern unter sich. Sie treffen sich auf exklusiven Partys, sind im gleichen Golf-Club und leben abgegrenzt in ihren Villenvierteln. Reiche sind geübt darin, ihr Vermögen diskret zu verbergen. Fast unsichtbar, ist Reichtum als gesellschaftliches Problem völlig unterbelichtet. Gesehen wird meistens nur seine Kehrseite: Armut. Wir aber wollen hingucken, ans Ende der Auffahrten hinter die prunkvollen Fassaden der Villen. Der Porsche, die Yacht und die Villa sind aber nur der sichtbarste Ausdruck eines riesigen Problems: Gesellschaftliche Ungleichheit. Denn den Reichen gehören nicht nur ihre eigenen Häuser, Autos und Boote. Ihnen gehört die ganze verdammte Stadt! „[Redebeitrag] Wer hat der gibt! 1“ weiterlesen

– Protest gegen Ausgangssperren –
– Demonstration für eine solidarische Lösung der Coronakrise am 30.4. –

Die Türen zu den Büros von der CDU (Turnerstraße) und SPD (Arndtstraße) wurden am Samstagnachmittag mit Absperrbändern und Holzpaletten versperrt. An den Absperrbändern hängen Schilder mit den Sprüchen:

„Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten“

„Wirtschafts-Lockdown statt Ausgangssperre“

„Menschen vor Profite. Kapitalismus abschaffen“ „[Pressemitteilung] Büros von SPD und CDU abgesperrt“ weiterlesen

Demonstration – 30.April 2021 – 18 Uhr – Bielefeld Hbf

Nach einem Jahr „Corona“ müssen wir eine traurige Bilanz ziehen. Denn die Pandemie hat bis heute nicht nur zu drei Millionen Toten und unzähligen Menschen mit dauerhaften Spätfolgen geführt, sondern auch dazu, dass sich die gesellschaftlichen Gegensätze weiter verschärft haben. Während die tausend reichsten Milliardär:innen weltweit gut durch die Corona-Krise gekommen sind und viele noch reicher geworden sind, rutschten bis zu 200 Millionen Menschen in die extreme Armut ab. Auch in Deutschland sind unzählige Existenzen durch Job-Verlust oder Kurzarbeit bedroht. So mussten allein bis Mitte August 2020 rund 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland Einkommenseinbußen hinnehmen. „[Aufruf] Wer hat der gibt – Lasst die Reichen für die Krise zahlen!“ weiterlesen

Am Freitag Abend beteiligten sich in Bielefeld vor dem Ratscafé deutlich mehr als die erwarteten 100 Menschen an einer linken Kundgebung unter dem Motto „Solidarisch gegen die Unsolidarisch – Gegen Verschwörungsideologie und die staatliche Coronapolitik“. Etwa 250 Menschen folgten den Redebeiträgen. Es wurde ein solidarischer Umgang mit der Krise gefordert. Im Mittelpunkt der Kritik stand vor Allem, dass sich die staatlichen Coronamaßnahmen hauptsächlich auf den privaten Bereich beschränken und die Unternehmen nicht in die Pflicht genommen werden. Anton Hoch, Sprecher der Kundgebung, zeigt sich zufrieden: „Wir konnten mit unserer Kundgebung deutlich machen, dass es auch eine linke Kritik an der Coronapolitik gibt. Wir müssen die Pandemie endlich ernsthaft bekämpfen. Ein Mittel dazu könnte ein solidarischer Shutdown sein, der seinen Namen auch verdient und die Wirtschaft mit einschließt.“ „[Pressemitteilung] Polizei setzt verschwörungsideologische Demonstration mit Gewalt gegen Protest durch“ weiterlesen

Solidarisch gegen die Unsolidarischen | Gegen die staatliche Corona-Politik und Verschwörungsideologie!

Seit nunmehr einem Jahr bestimmt das Corona-Virus unser Leben.
Aktuell sind wir mitten in der dritten Welle. Die scheinbar immer wiederkehrende Abfolge zwischen steigenden Infektionszahlen, halbgaren Lockdown, zu frühen Öffnungen und noch schneller steigenden Infektionszahlen, könnte lustig sein, wäre die Situation nicht so verdammt ernst. Es scheint als hätte die Politik aus einem Jahr Corona mit mehr als 75.000 Toten allein in Deutschland rein gar nichts gelernt. „[Redebeitrag] Gegen Verschwörungsideologie und die Coronapolitik“ weiterlesen

Gegen Verschwörungsideologien und die staatliche Coronapolitik!

Freitag, 18 Uhr, vor dem Ratscafé

Seit über einem Jahr befinden wir uns im Ausnahmezustand. Wie der Staat auf die pandemische Lage reagiert, hat sich schnell gezeigt. An Unternehmen werden Milliarden ausgeschüttet, die Lohnabhängigen werden auf der Strecke gelassen. Ob es nun das Kunst und Veranstaltungsgewerbe, Studierende oder prekär Beschäftige sind. Sie alle haben von den großen Hilfspaketen bisher nicht viel gesehen. Sah es nach der ersten Welle zumindest so aus, als würde die Pandemie als solche eingedämmt werden, weisen die Entscheidungen der Bundes- und Länderregierungen inzwischen in eine andere Richtung. Wie auch beim Klimawandel wird mit einer zermürbenden Regelmäßigkeit gegen die klaren Empfehlungen seriöser Wissenschaftler_innen entschieden. „Solidarisch gegen die Unsolidarischen!“ weiterlesen